Grüne Stadt Saarlouis beenden Delegation an OB Demmer

Delegation an Oberbürgermeister ist beendet

Um Ratsmitglieder, Verwaltungsmitarbeiter und Öffentlichkeit in Sitzungen vor einer möglichen Ansteckung zu schützen, fanden in den letzten Wochen keine Ausschusssitzungen statt. Dem Oberbürgermeister wurden im Rahmen der sogenannten Delegation alle wichtigen Entscheidungen zur alleinigen Entscheidung überlassen.

Diese Delegation wurde nun in der Sitzung des Stadtrates am 19. Mai mit einer breiten Mehrheit beendet. Hierzu Gerald Purucker, Stadtratsmitglied der Grünen im Stadtrat von Saarlouis:

„Wir brauchen auch in der Corona-Krise eine handlungsfähige und demokratisch legitimierte Politik. Die Entscheidung der Delegation an Oberbürgermeister Peter Demmer im April war richtig. Die allgemeine Lage hat sich jedoch zum Glück entspannt. Mit dem Theater am Ring wurde eine optimale Räumlichkeit für Rats- und Ausschusssitzungen gefunden. Das Einhalten der Abstands- und Hygieneregelungen ist dort gewährleistet. Unsere Kommunalpolitik lebt von den Beratungen in Ausschüssen und Ratssitzungen. Unsere Demokratie lebt vom Mitmachen und Mitgestalten, und nicht vom Zuschauen. Umso mehr freut es uns, dass auch andere Fraktionen für die Beendigung der Delegation gestimmt haben. Wir hoffen, dass die Infektionszahlen im Landkreis gering bleiben. Wir möchten unsere Politik zur wirtschaftlichen Standortsicherung, Digitalisierung, Verkehrswende und zum Klimaschutz, gerade in der Zeit mit – und nach Corona – fortsetzen. Ein Stillstand wäre ein Rückschritt“.

Einhaltung der Abstands- und Hygieneregeln sind im Theater am Ring gewärleistet.

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